Aktuelles aus dem OV

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Grüne setzen im Wahljahr 2009 auf Nachhaltigkeit

Auch wenn 2008 kein Wahljahr war, so war es für Bündnis90/Die Grünen ein politisches Jahr mit vielen Aktivitäten, durchweg geprägt vom Gedanken der Nachhaltigkeit. Die Notwendigkeit, zum Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene beizutragen, sollte in Oelde nicht noch mehr ins Hintertreffen geraten. Weiterhin werden die Oelder Grünen – auch angesichts einer Wirtschaftskrise – das Ziel Klimaschutz mit gezielten Anträgen und Forderungen konsequent anvisieren. Die Grünen sind mit der Vorstellung eines dezentralen Energiekonzeptes rund um das Gebiet des Hallenbades einen Schritt weiter: Der Rat hat der Erstellung einer Studie zugestimmt. Auch die deutliche Senkung der Energieverbräuche an den Oelder Schulen – unter anderem durch die Holzpellet-Heizungen der Grundschulen in Lette und Stromberg sind Schritte, die in die richtige Richtung gehen.

Zu notwendigen weitergehenden Maßnahmen sind die anderen Oelder Parteien offensichtlich nicht bereit. Nur so ist zu erklären, dass beispielsweise die Teilnahme zum „European Energy Award“ – welcher zudem mit einem beträchtlichen Fördertopf versehen war – abgelehnt wurde. Andere Städte unserer Region sind längst auf diesen Zug aufgesprungen und stehen beim Klimaschutz heute weit vor Oelde. Der grüne Antrag auf eine halbe Stelle für einen „Energiemanager“ hat ebenso wenig eine Mehrheit im Oelder Rat gefunden.

Auch die Ablehnung der Förderung von Niedrigstenergie-Häusern im Baugebiet zum Sundern ist ein Beleg für die starke Zurückhaltung beim Klimaschutz in unserer Kommune.

Sozialtarife der Energieversorger hören sich zunächst gut an, sind aber im Kern nicht nachhaltig, da hierdurch kein Gramm CO2eingespart wird.

Hier werden die Grünen auf Beratung zum Energiesparen und finanzielle Hilfen setzen, die z.B. die Anschaffung energiesparender Elektrogeräte ermöglichen.

Beim Thema Innenstadt setzen B90/Die Grünen auf ein ganzheitliches und somit nachhaltiges Konzept, welches allerdings weit über rein gestalterische Fragen hinausgehen sollte. Der Entwurf zur notwendigen Umgestaltung der Innenstadt Nord ist aus grüner Sicht lediglich ein Baustein. Die Grünen stehen hier für Fortführung des Stadtentwicklungskonzeptes mit starker Bürgerbeteiligung. Hier geht es jedoch nicht nur um die Frage: Wie soll die Innenstadt aussehen, sondern auch darum, welche Funktionen sie für die Oelder Bürger zukünftig haben soll. In diese Überlegungen muss die „südliche“ Innenstadt rund um das KOM natürlich integriert werden.

Wertvolle innerstädtische Flächen für Parkplätze zu nutzen, findet allerdings bei B90/Die Grünen keine Zustimmung. Das Aus für Nachtbus und Anrufsammeltaxi hat die Attraktivität des Öffentlichen Personennahverkehrs in Oelde bis fast auf Null heruntergeschraubt. Hier hat für die Grünen eine Neuausrichtung Vorrang vor der Förderung des Individualverkehrs.

Natürlich ist die überschnelle Reaktion der Stadt, durch das Fällen eines Solitär-Baumes für den möglichen Kreisverkehr am Rathaus Fakten zu schaffen, ärgerlich. Die Grünen werden die zugesagten Neupflanzungen einfordern. Die Baum-Fällaktion hat jedoch wieder einmal bestätigt: Wenn die Stadt die nötige Transparenz vermissen und Bürgerbeteilung zur Kosmetik werden lässt, rächt sich dies unweigerlich. Der Bürgerwille lässt sich auch durch eine übergroße CDU Mehrheit im Rat nicht aushebeln. Und das ist auch gut so. In diesem Zusammenhang sind wir sehr gespannt auf die Umsetzung des Dorferneuerungskonzeptes in Stromberg.

Nachhaltigkeit ist auch das grüne Stichwort für die Qualität unserer Oelder Schulen. Verteilung nach dem Gießkannenprinzip, wie bei der so genannten „Qualitätsoffensive“ bringt keine durchgreifende Verbesserung für die Schülerinnen und Schüler und findet bei den Oelder Grünen keine Zustimmung. Die Grünen setzen hier eher auf Prävention z.B. durch verstärkte Sprachförderung in den Kindergärten und Sozialpädagogische Projekte in den Grundschulen. Eine Verbesserung des Qualitätsniveaus an den offenen Ganztagsschulen wird ein zentrales Thema für 2009 werden.

Fakt ist, dass die Stadt Oelde als Schulträger keinen Einfluss auf die pädagogische Qualität in den Schulen hat. Probleme infolge von Klassenstärken, Lehrermangel und stark erhöhtem Leistungsdruck können nur durch eine vernünftige Politik des Landes geregelt werden. Um zumindest die äußeren Rahmenbedingungen stetig zu verbessern, sind in den vergangenen Jahren Investitionen der Stadt in Ausstattung und Gebäude unserer Schulen erfolgt. Hier machen B90/Die Grünen allerdings deutlich, dass es sich dabei nicht um Alleingänge der Mehrheitsfraktion sondern immer um Konsensentscheidungen aller Fraktionen im Stadtrat gehandelt hat.

Die Grünen treten auch im Wahljahr 2009 wieder mit dem Ziel an, mindestens 3 Ratsmitglieder zu stellen und das Ergebnis von 2004 auszubauen.

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