Aktuelles aus dem OV

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Grün startet weiter durch

Ein turbulentes Jahr geht zu Ende, ein Superwahljahr, in dem die Grünen eine Reihe von sehr guten Wahlergebnissen erzielt haben. Bei der Bundestagswahl haben die Grünen mit 10,7 Prozent im Bund ihr bestes Ergebnis aller Zeiten erreicht. Bei der Kommunalwahl in Oelde haben wir mit 8,4% (10,2% bei der Europawahl) ein für Oelder Verhältnisse repektables Ergebnis erzielt. Eines unserer elementaren Wahlziele haben wir erreicht: Mit Karl-Friedrich Knop ist der Bürgermeister ins Rathaus gezogen, von dem wir eine neue Diskussionskultur und die Sichtbarkeit verlorengegangener Tranparenz in Entscheidungsprozessen erhoffen. Mit zwei Ausschussvorsitzen – Umwelt-Energie und Mobilität – sowie – Schule, Kultur und Sport – gehen wir in die neue Legislatur. Ein Erfolg, den wir unseren Mitgliedern, AktivistInnen, UnterstützerInnen und SympathisantInnen verdanken. Mit vollem Einsatz werden wir versuchen, die hohen Erwartungen, die mit diesem Wahlergebnissen in uns gesetzt werden, zu erfüllen. Wir werden eine schlagkräftige, kreative und zukunftsweisende Ratsarbeit machen.
In der Haushaltsrede 2009 hat Barbara Köß bereits auf die sich anbahnende Finanzsituation der Stadt hingewiesen. „Augen zu und durch“ hieß es von allen Seiten. Jetzt liegen die Fakten auf dem Tisch und die finanzielle Situation ist mit einem Defizit von runden 10 Millionen Euro noch schlimmer als Anfang 2009 prognostiziert. Das Jahr 2009 ist nicht genutzt worden um ein worst case Szenario zu erarbeiten. Vor diesem Hintergrund stehen spannende Beratungen an. Die CDU hat bereits klar gemacht, wo sie die Messlatte anlegt: Überprüfung der Sozialleistungen und weiterer Straßenbau (Glocke vom 29.12.09). Da versprechen wir Grüne eine spannende Auseinandersetzung.

Ebenso vertan: Der Weltklimagipfel in Kopenhagen als Chance zu einem verbindlichen Entgegensteuern bei den CO2-Emissionen. Doch gerade dieses Ergebnis sollte uns vor Ort anspornen, unseren Beitrag zu leisten. Für Oelde kann dies nur eine wirkliche Offensive als selbstständiger Energieerzeuger bedeuten. Der Schritt hin zur Klimakommune hat bereits viele Kommunen inspiriert, die Energieversorgung in eigene Hände zu nehmen. Wir Grüne werden diese Option eindringlich in die Oelder Politik einbringen.

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