Wer mit den Bürgerinnen und Bürgern über die anstehende Kommunalwahl (in NRW) spricht, merkt schnell, dass Einigen gar nicht so richtig klar ist, wer oder was Mitte September wie und von wem gewählt werden kann. Daher wollen wir vom Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Oelde das an dieser Stelle erklären.
Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten der Stimmabgabe, nämlich am Wahltag in einem sog. Wahllokal oder postalisch mit einer Briefwahl, für die nach der Wahlbenachrichtigung ein Wahlschein beantragt werden muss. Ob die Stimmabgabe am Wahltag selbst oder bei der Briefwahl erfolgt, macht keinen Unterschied. Wir Wähler*innen in Oelde bzw. im Kreis Warendorf werden bei der Kommunalwahl jeweils vier Stimmzettel ausgehändigt bekommen. Denn es werden parallel vier Wahlen stattfinden, zwei innerhalb der Stadt Oelde und zwei innerhalb des Kreises Warendorf. Bei jeder Wahl haben wir genau eine Stimme.
1. Zunächst einmal erhält jeder Wähler einen Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Oelde, also der Person, die die Stadtverwaltung für die nächsten 5 Jahre leiten und Vorsitzende des Stadtrates wird. In Oelde gibt es vier Bewerber*innen um dieses Amt, in das jemand nur mit absoluter Mehrheit gewählt werden kann.
Wird diese absolute Mehrheit >50% im 1. Wahlgang am 13.09. nicht erreicht, wird 14-Tage später am 27.9. eine Stichwahl erforderlich werden, bei der sich die Wähler*innen dann nur noch zwischen den beiden Erstplatzierten der ersten Wahl entscheiden müssen. Für Bündnis 90/Die Grünen tritt Barbara Köß an.
2. Der zweite Stimmzettel ist der für den Rat der Stadt Oelde, der den Bürgermeister und die Stadtverwaltung kontrolliert. Auf diesem Stimmzettel sind in den stadtweit 16 Wahlbezirken jeweils die Wahlbezirksbewerber *innen in Verbindung mit der Reserveliste einer Partei oder Wählergruppe aufgelistet, von der die Bewerber*innen aufgestellt worden sind. Mit der einen Stimme wird also der Kandidat / die Kandidatin gewählt und damit auch automatisch die zugehörige Partei oder Wählergruppe, wodurch das Mengenverhältnis der 32 Sitze im Stadtrat bestimmt wird. Die Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen finden Sie hier.
3. Auf dem 3. Stimmzettel können sich die Wähler*innen für einen der nur zwei (im Kreis aktuell ausschließlich männlichen) Bewerber für das Amt des Landrates des Kreises Warendorf entscheidendem. Der Landrat wird für die kommenden 5 Jahre die Verwaltung des Kreises Warendorf leiten, also der nächst höheren kommunalen Verwaltungsebene. Da es nur zwei Bewerber gibt, wird bei uns dieses Mal keine Stichwahl erforderlich werden, wie sie bei der Landratswahl grundsätzlich ebenfalls möglich wäre. Bündnis 90/ Die Grünen unterstützen Dennis Kocker.
4. Der vierte Stimmzettel ist der für den Rat bzw. das Parlament des Kreises Warendorf, den sog. Kreistag, der die Aufgabe hat, den Landrat und die Kreisverwaltung zu kontrollieren. Auf diesem Stimmzettel sind wiederum in den kreisweit 27 Wahlbezirken jeweils die Wahlbezirksbewerber *innen in Verbindung mit der Reserveliste einer Partei oder Wählergruppe aufgelistet, von der die Bewerber*innen aufgestellt worden sind. Mit der einen Stimme wird also der Kandidat / die Kandidatin gewählt und damit auch automatisch die zugehörige Partei oder Wählergruppe, wodurch das Mengenverhältnis der 54 Sitze im Kreistag bestimmt wird. Für Oelde treten Ludger Wiesch, Ludger Reckmann und Peter Haferkemper als Kreistagskandidaten an.
Wahlberechtigt bei der in NRW alle 5 Jahre stattfindenden Kommunalwahl sind Deutsche sowie Staatsangehörige der übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet (in der Gemeinde/Stadt bzw. im Kreis) wohnen.