Mit dem Jahr 2022 geht nun das dritte Krisenjahr in Folge dem Ende zu. Ein Grund noch einmal kurz zurückzublicken. Vor einem Jahr lag unsere Hoffnung darin, die Pandemie zu überwinden, um wieder in die gewohnten Strukturen zurückzukehren. Doch diese Hoffnung hat der russische Diktator Putin in Schall und Rauch aufgehen lassen. Millionenfaches Leid, Menschen auf der Flucht und massive Zerstörung in der Ukraine sind die Bilder des Jahres 2022. Die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges spüren wir speziell in Deutschland sehr stark: Die einseitige Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen, gekoppelt mit dem Verhindern des Ausbaus Erneuerbarer Energien haben uns in eine Sackgasse geführt. Politische Entscheidungen, welche vor 12 Monaten wohl kaum Mehrheiten gefunden hätten, wurden unter dem Druck dieser Gemengelage getroffen. Zeitenwende nannte das Kanzler Scholz. Für uns Grüne waren das sehr schmerzhafte Entscheidungen. Eine im Grundsatz pazifistische Partei stimmt für Waffenlieferungen. Und das im Konsens mit der Parteibasis. Auch die Entscheidungen aufgrund fehlender russischer Energielieferungen wieder Kohlekraftwerke anzuwerfen und die restlichen 3 Atommeiler länger laufen zu lassen, hat bei jedem Grünen Kopfschmerzen verursacht. In dieser Situation machen Grüne in den Parlamenten den Unterschied: Mit Pragmatismus haben die grünen Minister und Ministerinnen abgeliefert. Nicht umsonst stehen Robert Habeck und Annalena Baerbock an der Spitze der beliebtesten Politiker in Deutschland. Jetzt gilt es die Energiewende mit Hochdruck umzusetzen. Das nur die Erneuerbaren die nötige Unabhängigkeit von den Diktaturen fossiler Förderländer bringen, sollte seit dem russischen Lieferstopp ja allen klar sein. Für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist der Einstieg in die klimaneutrale Produktion zudem überlebenswichtig. Und die gelingt nur mit regenerativ hergestelltem grünem Wasserstoff. Auch in NRW wurde im Mai gewählt und zudem mit Mona Neubaur eine Grüne zur stellvertretenen Ministerpräsidentin. Der Kohleausstieg bis 2030 und die Abschaffung der 1000m Abstandsregeln für Windkraft, sind bereits politische Realität in NRW. Es geht auch hier in die richtige Richtung.
Auch wenn viele es nicht mehr hören möchten: Die Klima- und Biodiversitätskrise bleibt die größte Herausforderung für die Menschheit. Dieser Herausforderung müssen sich die politischen Handelnden auf allen Ebenen stellen.
In Oelde machen wir das mit unserem Team im Rat. Dem Klimaschutz in Rat und Verwaltung ein wesentlich stärkeres Gewicht zu geben ist unser Antrieb. Die Haushaltsberatungen haben uns dann allerdings wiederholt gezeigt, dass wir noch ganz dicke Bretter bohren müssen, um in Oelde Klimaschutz als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung zu verankern und mit der notwendigen Priorität zu versehen. Bei den Themen Verkehrswende, Wohnungsbau und Flächenverbrauch befinden wir uns in Oelde leider immer noch in der „alten Welt“. Wir bleiben hier am Ball. Versprochen!
Wir haben uns auch für 2023 ebenfalls wieder viel vorgenommen.
Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen für die vielfältige Unterstützung unserer Arbeit bedanken und ganz laut DANKE sagen!
Der Ortsverband und die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen wünscht allen Freunden und Freundinnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und vor allem ein gesundes 2023!