Aktuelles aus der Fraktion

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Oelder Grüne für nachhaltigen Umbau der Innenstadt Nord

Schildbürgerstreich, Steuerverschwendung, Unsinnig – mit diesen Attributen ist die Diskussion über den Umbau der Innenstadt Nord in den vergangenen Wochen neu aufgelegt worden. Die Oelder Grünen vermissen hier die Sachlichkeit, die der Tragweite der Situation angemessen wäre. Die Oelder Verwaltung hat in den vergangenen 3 Jahren gestützt durch viel professionelle Unterstützung ein tragfähiges Konzept zur Attraktivierung der gesamten Oelder Innenstadt vorgelegt. Am 31. März 2008 – sprich vor 2 Jahren – hat der Rat mehrheitlich die Planung beschlossen. In diesen 2 Jahren hat keine der im Rat vertretenden Parteien eine Initiative zur Aufhebung dieses Beschlusses getroffen. Mit gutem Grund, denn das vorgelegte Konzept ist schlüssig und sinnvoll. Einzig der Bau eines Kreisverkehrs am Rathaus war ein Thema, und diese Maßnahme wird nun zur Kostensenkung nicht umgesetzt. Seltsam ist die jetzige Betriebsamkeit inklusive Sondersitzung in den Osterferien.  Zur Erinnerung worum es geht: Die Kanäle im gesamten Planungsbereich sind dringend sanierungsbedürftig. Eine Aufschiebung der Sanierung ist nicht möglich. Im Zuge dessen haben die Anwohner der Ruggestrasse im Jahre 2007 eine Anregung gegeben, den Verkehrsfluss der Ruggestrasse umzukehren. Daraus entstanden ist ein insgesamt schlüssiges Attraktivierungskonzept für die Innenstadt, welches durch Fördermaßnahmen des Landes entsprechend gefördert wird. Dieses Konzept ist auch von unabhängiger Stelle auf seine Fördertauglichkeit geprüft und für gut befunden worden. Die Förderung ist unmittelbar mit der Umkehrung der Verkehre verbunden. Für die Grünen ergeben sich mehrere positive Aspekte des Konzeptes, insbesondere die wesentlich attraktivere Gestaltung, welche die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt deutlich erhöht. Abgesenkte Bürgersteige, zusätzliche Radwege und erhöhte Verkehrssicherheit sorgen für entsprechende Verbesserungen gegenüber der heutigen Substanz, speziell für Fußgänger und Radfahrer. Die Umlenkung der Verkehre bewirkt zudem eine bessere Wahrnehmung der Innenstadt durch die direkte Zufahrt über die Ruggestrasse in die Innenstadt. Die Kostensituation ist ebenfalls zu relativieren: Bei Beibehaltung der jetzigen Verkehrsführung werden die Kosten nicht geringer, da die Förderung entfällt. Die gesamte geplante Maßnahme kostet rund 2,9 Millionen Euro. Wird die Planung inklusive der umgeleiteten Verkehre nicht durchgeführt, sondern lediglich die sowieso durchzuführenden Maßnahmen umgesetzt, entstehen der Stadt Oelde Mehrkosten von runden 300.000 Euro! Es wird also für die Stadt Oelde teurer. Die Tatsache, dass im Planungsbereich Parkplätze entfallen, ist für die Grünen zudem kein Ablehnungsgrund. Ein akutes Parkplatzproblem sehen wir in Oelde jedenfalls nicht. Für die Oelder Grünen haben sich die Eckpunkte der Planung nicht geändert und neue Erkenntnisse sind nicht hinzugekommen. Die Oelder Grünen stehen zu ihrer Entscheidung, die Planung weiterhin umzusetzen.

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