Die globalen Krisen häufen sich: Neben Inflation, sinkendem Wirtschaftswachstum und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, beherrscht nun zusätzlich der Nahostkonflikt die Schlagzeilen. Die Katastrophenmeldungen hinsichtlich des sich stark ändernden Klimas werden dadurch medial in den Hintergrund gedrückt. Dabei stehen die Zeichen auf Sturm: Das 1,5°C Ziel wird voraussichtlich nicht zu halten sein und voraussichtlich schon in naher Zukunft gerissen. Diese Großwetterlage findet sich auch im Haushaltsplanentwurf der Bürgermeisterin wieder: Der Klimaschutz steckt in der Nische. Um die konkrete Situation im Oelder Etat zu bewerten, traf sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Oelde zu ihrer mehrtägigen Klausurtagung im sauerländischen Bödefeld zu intensiven Beratungen. Die Stadt Oelde hat sich zu dem Ziel bekannt, bis zum Jahr 2035 klimaneutral zu sein. Das erfordert selbstversträndlich finanzielle Weichenstellungen im Haushalt.
Die Fraktion der Oelder Grünen nahm sich viel Zeit um das über 800 Seiten lange Dokument durchzuarbeiten. Die Grünen Ratsmitglieder und sachkundigen Bürgerinnen und Bürger setzten sich intensiv mit dem Stellenplan und vor allem mit den größeren Investitionen auseinander, auf die ein besonderes Augenmerk gelegt wurde. Die unterschiedlichen Produktbereiche des Haushalts wurden fachlich analysiert und beraten.
Insbesondere Abweichungen zu den Vorjahren und Fragen zum Haushalt standen im Fokus der Beratungen am Samstag. Eine Positionierung zum Haushaltsplanentwurf der Bürgermeisterin arbeiten die Grünen in den kommenden Wochen aus. Immer unter dem Aspekt die notwendigen und machbaren Handlungsmöglichkeiten hinsichtlich des Klimaschutzes in den Vordergrund zu stellen. Auch der kritische Blick auf das vergangene kommunalpolitische Jahr wurde thematisiert. In einer Feedbackrunde tauschten sich die Fraktionsmitglieder darüber aus, was in der politischen Arbeit bisher gut lief und was verbesserungswürdig ist. Des Weiteren bildete die Fraktion während ihrer Tagung vier Arbeitsgruppen (AGs) zu den thematischen Schwerpunkten Mobilität, Innenstadt und Planung, Soziales und Wohnungsbau sowie Umwelt-, Natur- und Hochwasserschutz. In den AGs entwarfen die Fraktionsmitglieder inhaltliche Fahrpläne und konkrete Ideen für Anträge in der Zukunft.
Neben der inhaltlichen Arbeit kam auch das Teambuilding nicht zu kurz. Das trockene Herbstwetter nutzten die Grünen für eine kleine Wanderung in der Umgebung von Bödefeld und einer Besichtigung des Besucherbergwerks in Ramsbeck.
Die Fraktion von Bündnis90 / Die Grünen wird die Haushaltsberatungen mit entsprechenden Anträgen und Forderungen begleiten und konzeptionelle Antworten formulieren. Es gilt wie bereits im Vorjahr: Der Haushalt 2024 wird der Gradmesser sein für die Oelder Politik und Verwaltung, ob sie in der Lage ist die Ernsthaftigkeit des Krisenumfeldes richtig einzuschätzen und mit dem Haushalt konkretes Handeln ermöglicht.