Grüne Haushaltspolitik: Strategisch steuern statt kaputtsparen

Wie lässt sich der kommunale Haushalt transparenter gestalten, der Haushalt besser kontrollieren und wie lassen sich Wirkungen analysieren? Wie können sich die Haushaltsberatungen zu politischen Weichenstellungen entwickeln, die sich nicht an verhältnismäßig kleinen Details verfangen? Und welche Informationen brauchen Bürger*innen und Entscheidungsträger*innen dafür?

Mit diesen und weiteren Fragen haben sich die Grünen Ratsmitglieder am vergangenen Samstag mit Peter Finger, Fraktionsvorsitzendem der Grünen Fraktion in Bonn, beschäftigt. Peter Finger stellte dazu am Beispiel des haushaltspolitischen Weges der Stadt Bonn dar, welche großen Vorteile eine elektronische Haushaltsbereitstellung mit breiter Datenbasis haben kann. Die schwarz-grüne Koalition in Bonn, welche seit der Kommunalwahl 2014 als Jamaika-Koalition weiterarbeitet, hat weitreichende Veränderungen in der Struktur der Haushaltsberatungen durchgesetzt.

Diese Einsichten haben die Grünen Ratsmitglieder in ihrer Überzeugung bestärkt, dass zahlreiche der derzeitigen Oelder Haushaltsdiskussionen nicht zielführend sind. Aktuell werden Strukturen zerschlagen anstatt strukturelle Haushaltspolitik zu betreiben. Aus den gewonnenen Erkenntnissen werden daher schon bald konkrete Anfragen, Initiativen und ggf. Anträge folgen.

Seminarteilnehmer mit Peter Finger

Die Fraktion mit dem Referenten Peter Finger: v.l. Marita Brormann, Lena Wickenkamp, Peter Finger, Barbara Köß

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