Weiden am Benningloh

Weiden am Benningloh

Pressemitteilung der Grünen zur Berichterstattung Benningloh II

Das Thema Baugebiet Benningloh II wurde im Planungsausschuss nochmals sehr kontrovers diskutiert, wie die Glocke berichtete. Aus Sicht der Grünen gab es große Ungereimtheiten hinsichtlich der Vorbereitung und der Durchführung der Sitzung. Auf den letzten Drücker wurden beispielsweise relevante und seit langem geforderte Daten wie die hydrologische Begutachtung des Baugebietes zur Verfügung gestellt. Laut Bürgermeister Knop kommen auf den Steuerzahler erhebliche Kosten zu, um eine technische Lösung zu realisieren, die aus Sicht der Grünen allerdings keine Gewissheit bringt, dass die technisch funktioniert. Um sich mit der neuen Erkenntnissen auseinandersetzen zu können, haben die Grünen den Antrag auf Verschiebung der Beschlussfassung gestellt.

Die Fraktion von B90/ Die Grünen im Oelder Stadtrat weist die Anschuldigungen des Bürgermeisters entschieden zurück, nach denen mit den Anträgen zur Absetzung der Tagesordnungspunkte zum Benningloh bzw. zur Aussetzung der Beschlussfassung in der vergangenen Planungsausschuss-Sitzung lediglich eine Verschleppung des Verfahrens erreicht werden sollte. Bei der Ausübung unseres Mandats haben wir unserer Sorgfaltspflicht nachzukommen, indem wir Entscheidungen sorgfältig vorbereiten, mögliche Konsequenzen abwägen und bei fehlender Sach- oder Rechtskenntnis die Auskunft unserer Verwaltung, sonstiger Behörden oder externer Fachleute einholen. Wenn aufgrund neuer Erkenntnisse dies nicht gewährleistet zu sein scheint, behalten wir uns auch zukünftig in jeder Phase von Entscheidungsprozessen das Recht vor, Beschlüsse nicht fassen zu wollen und dementsprechende Anträge zu stellen.

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